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US-Rechtskompetenz in Europa, Genau das Wesentliche

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INTERNATIONALE SCHIEDSVERFAHREN

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Internationale Schiedsverfahren

Eine südamerikanische Vertriebsfirma leitete ein Schiedsverfahren in den USA gegen unseren Mandanten, ein bekanntes deutsches Pharmaunternehmen, wegen Vertragsbruchs ein. Ich stellte in dem Vortrag fest, dass der Informationsfluss zwischen den beratenden und den Prozessanwälten auf Gegnerseite nicht gut gelaufen war und gewisse Beziehungen zwischen Mitarbeitern der Vertriebsfirma eine Rolle in dem streitgegenständlichen Sachverhalt spielte. Wir haben unsere Erwiderungen mit Schriftsätzen und direkten Schreiben an die Gegenseite so gestaltet, dass der Gegner sich nun vor einem Streit mit viel größerer Tragweite befand, als er wohl zunächst angenommen hatte. Der Gegner bot dann unserem Mandanten eine Summe zu Einstellung des vom Gegner begonnen Verfahrens ein! Dies hat unser Mandant erst nach einer Erhöhung des Betrags angenommen.

US-Prozessführung

Im US-Prozess hing ein schneller Erfolg von dem Nachweis ab, dass ein gewisser Manager des Gegners einen Vertragsbruch geplant hat. Wir forderten im discovery entsprechende Unterlagen an und prüften diese im Original. In der obersten rechten Ecke eines Originals fand ich in kleinen Bleistiftbuchstaben die Initialen des fraglichen Managers. Erst nach meiner 3. Aufforderung enthielt die Kopie diesen Zusatz, mit dem wir in einer discovery deposition den Plan des Managers, den Vertrag nicht mehr zu erfüllen, haben bestätigen können. Das Vergleichsangebot der Gegenseite folgte kurz danach.

Konfliktmanagement

Unser US-amerikanischer Mandant, ein weltweiter Hersteller und Vertreiber von Industriefahrzeugen, stellte fest, dass sein deutscher Vertragspartner die markenrechtlichen Bestimmungen ihres Joint Ventures missachtete und sich für eine zeitgleiche Konkurrenz positionierte. Wir halfen dem Mandanten, in einer verworrenen Vertragslage den Vertragsbruch nachzuweisen und eine Strategie zur Konfliktlösung zu entwickeln. Denn die Geschäftsbeziehung war weiterhin für den Mandanten lebenswichtig. Als der deutsche Vertragspartner den Vertragsbruch zurückwies, schlugen wir die Übergabe einer fertigen Schiedsklage mit einem streitwert von circa 50 Millionen Euro an den deutschen Partner vor –ohne das Schiedsverfahren einzuleiten. Nach Prüfung der von mir gefassten Schiedsklage hat der deutsche Vertragspartner einer geordneten Auflösung des Joint Ventures über mehrere Jahre zugestimmt. Die Geschäftsbeziehung blieb intakt. Einige Jahre später hat der Mandant die deutsche Firma dann auch übernommen.

Forensisches Consulting

Das Schiedsverfahren war bereits ein halbes Jahr im Gange und ziemlich aussichtslos. Ich wurde gebeten, in den bevorstehenden Schriftsatz einzusteigen, damit der Mandant mit seiner Klage vielleicht nicht völlig untergeht. Der Streitgegenstand war deutsches Steuerrecht, in dem ich keine Erfahrung hatte. In 10 Tagen habe ich mich in den Stoff eingearbeitet und die Darstellung der Argumente vollkommen umgekrempelt. Der Schriftsatz hatte Wirkung auf das Schiedsgericht und führte zu einer Wende im Verfahren, das mit einem Vergleich für den Mandanten ausging.

Verträge & Verhandlungen

Der Anruf kam am Samstag Vormittag. Die Verhandlungen für ein Joint Venture im hochvertraulichen Satelliten liefen schwierig, weil die Parteien beide die Vertragssprache Englisch nicht so gut beherrschten, wie sie sich vorstellten. Auch die Anwälte waren keine Muttersprachler, und auf die hochvertraulichen Anhänge zum Vertrag konnte kein klärender inhaltlicher Bezug genommen werden. Meine Rolle wäre es, die Vertragsentwürfe mit dem sprachlichen Feingefühl zu verarbeiten, damit keine Seite sich in seinen Entwürfen verletzt fühlte, aber die Verträge die notwendige Klarheit erhalten. Gerne nahm ich die Rolle an, und bereits nach zwei Entwürfen ging es nunmehr nur um Kleinigkeiten. Zum Vertragschluss kam es auch.

Wertpapier- & Gesellschaftsrecht

Der deutsche Mandant, Geschäftsführer einer deutschen Muttergesellschaft einer US-amerikanischen Tochter, die in den USA börsennotiert war, suchte nach Möglichkeiten, die verlorene Kontrolle über die Tochter wieder zu bekommen. Die Berater der Tochter in den USA hatten ihm über Jahre keine ausreichenden Informationen zukommen lassen. Ich untersuchte das Gesellschaftsrecht des betreffenden Bundesstaates, klärte den Geschäftsführer über seine Rechte und Pflichten auf und bereitete die Dokumente vor, mit denen er dann die Kontrolle über die Tochter wieder nahm.

Ausgelagerter Syndikus

Die Übernahme des nordischen Konkurrenten durch den Mandanten, einen Hersteller von medizinischen Geräten aus deutschsprachigem Raum, war über eine Milliarde Wert, wenn die due diligence stimmte. Diese müsste aber weltweit mit Zeitdruck betrieben werden. Ich habe die Fragenkataloge und Zeitpläne für die diligence teams von Japan, Australien, Neuzeeland, Spanien, Dänemark, Deutschland, U.K., Frankreich bis nach Nordamerika koordiniert und dafür gesorgt, dass der Mandant laufend mit systematischen, verwertbaren Ergebnissen bis einschließlich verhandelbare Entwürfe von Vertragsklauseln rechtzeitig geliefert wurde. Der Vertrag wurde im Zeitplan unterzeichnet.

Forensisches Consulting

Ich diente als Schiedsrichter in der Probeverhandlung für das so genannte „Moot Court" der Studenten, die einen fingierten Fall bearbeiteten und einen Monat später im internationalen Wettbewerb mit anderen Universitäten vortragen würden. Ein Student trug seine Argumente feurig vor, aber ohne jeglichen Überzeugseffekt. In der Rückmeldungsrunde habe ich ihn überhaupt nicht geschont, auch wenn es für alle Anwesenden peinlich war. Aber ich habe ihm auch erklärt, wie er seine Leidenschaft ans Ziel bringen kann. Zwei Monate später erhielt ich einen freundlichen Brief, in dem sein Coach mitteilte, dass der Student im Wettbewerb einen Preis für seinen Vortrag erhalten hat, und mir für mein Coaching danken wollte, dass –mit meinen Worten aus der Rückmeldung – „he learned to be an explainer and not an arguer."
 

DR. TIMOTHY KAUTZ
ATTORNEY AT LAW  N.Y. – Ill. – D.C. / USA  &  MITGLIED DER RECHTSANWALTSKAMMER FRANKFURT AM MAIN

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